Städtetag: Fahrverbote sind rechtswidrig - Druckversion +- Foren-System von BMW 3er-Club (E21/E30) e.V. und BMW Baur TC Club e.V. (https://3er-foren.de) +-- Forum: Sonstiges (https://3er-foren.de/forumdisplay.php?fid=61) +--- Forum: Off-Topic (https://3er-foren.de/forumdisplay.php?fid=40) +--- Thema: Städtetag: Fahrverbote sind rechtswidrig (/showthread.php?tid=6535) |
Städtetag: Fahrverbote sind rechtswidrig - Rolf - 15.02.2007 Der deutsche Städtetag hält die Fahrverbote, insbesondere für PKW mit EURO 1 -Kat der 1. Generation für rechtswidrig: http://www.focus.de/auto/kfzmarkt/staedtetag-zum-feinstaub_nid_44602.html RE: Städtetag: Fahrverbote sind rechtswidrig - Ralf - 15.02.2007 Das Bundesumweltministerium hat auch schon darauf reagiert und den schwarzen Peter an die Bundesländer weitergegeben: Das Umweltministerium hätte überhaupt keine Probleme damit, alle GKAT-Autos vom Fahrverbot auszunehmen, es müsse halt nur endlich mal irgendwer im Bundesrat den Antrag darauf stellen, statt aufgeregt zu diskutieren ... RE: Städtetag: Fahrverbote sind rechtswidrig - WBvT61 - 15.02.2007 dann stell mal gruss WBvT61 RE: Städtetag: Fahrverbote sind rechtswidrig - barnie64 - 15.02.2007 der bund schiebt die sache auf die länder (kommunen) und die warten auf ein signal vom bund? hab ich das richtig verstanden? RE: Städtetag: Fahrverbote sind rechtswidrig - Ralf - 15.02.2007 Genauso isses. Die Kennzeichnungsverordnung ist auf Betreiben der Länder eingeführt worden, Änderungen müssen daher auch von den Ländern initiiert werden. In sofern schiebt der Bund auch nichts auf irgendwen - er ist dafür, kann aber aus eigenem Antrieb nicht handeln, weil er nicht zuständig ist. Föderalismus halt. RE: Städtetag: Fahrverbote sind rechtswidrig - barnie64 - 15.02.2007 "änderungen müssen durch die länder initiert werden" stuttgarter zeitung: Zitat:Dringend nötig ist nach Ansicht von Oberbürgermeister Schuster vor allem, "dass durch den Bund endlich rechtlich Klarheit darüber geschaffen wird", ob die Benziner mit einem geregelten Katalysator der ersten Generation in der Schadstoffgruppe 1 bleiben.". ist das jetzt nicht ein widerspruch? RE: Städtetag: Fahrverbote sind rechtswidrig - Ralf - 15.02.2007 Der Stuttgarter OB hätte Zeitung lesen sollen. RE: Städtetag: Fahrverbote sind rechtswidrig - Thoster - 15.02.2007 Hallo Rolf, willst du jetzt umbauen oder nicht? Meld dich mal bei mir. RE: Städtetag: Fahrverbote sind rechtswidrig - barnie64 - 15.02.2007 ich frag mich langsam, ob unsere politiker bei den gesetzen die sie austüffteln, immer so fundierte kenntnisse haben... RE: Städtetag: Fahrverbote sind rechtswidrig - Ralf - 15.02.2007 Schau Dir die Gesetze an, dann weisst Du es. RE: Städtetag: Fahrverbote sind rechtswidrig - Rolf - 15.02.2007 Zitat:ich frag mich langsam, ob unsere politiker bei den gesetzen die sie austüffteln, immer so fundierte kenntnisse habenIch sag nur: Gesundheitsreform, Mehrwertsteuererhöhung... RE: Städtetag: Fahrverbote sind rechtswidrig - Martin - 15.02.2007 ... da fällt mir folgender Aphorismus ein: „Um eine Katastrophe unausweichlich werden zu lassen, gibt es nichts Wirksameres, als eine Versammlung einzuberufen, die Reformen zur Verhinderung dieser Katastrophe vorschlägt. (Nicolás Gómez Dávila)" Gruß Martin RE: Städtetag: Fahrverbote sind rechtswidrig - Lutz - 16.02.2007 Zitat: ich frag mich langsam, ob unsere politiker bei den gesetzen die sie austüffteln, immer so fundierte kenntnisse haben Entfernungspauschale Generationenvertrag Altautoverordnung RE: Städtetag: Fahrverbote sind rechtswidrig - Holgi 02 E30 - 16.02.2007 Privatisierung der Bundesbahn Privatisierung der Bundespost Auslandseinsätze der Bundeswehr ... Das lässt sich beliebig weiterspinnen... Wir sollten eine eigene Partei gründen, bei unserem "geballten Sachverstand" RE: Städtetag: Fahrverbote sind rechtswidrig - Ralf - 16.02.2007 Zitat:Privatisierung der Bundesbahn... führte dazu, daß die Züge immer zu spät kommen Zitat:Privatisierung der Bundespost... führte dazu, daß die Briefe immer zu spät kommen Zitat:Auslandseinsätze der Bundeswehr... führen dazu, daß unsere Soldaten ... lassen wir das lieber... RE: Städtetag: Fahrverbote sind rechtswidrig - barnie64 - 16.02.2007 Quote: -------------------------------------------------------------------------------- Privatisierung der Bundesbahn -------------------------------------------------------------------------------- ... führte dazu, daß die Züge immer zu spät kommen Quote: -------------------------------------------------------------------------------- Privatisierung der Bundespost -------------------------------------------------------------------------------- ... führte dazu, daß die Briefe immer zu spät kommen hat sich also nix geändert RE: Städtetag: Fahrverbote sind rechtswidrig - Manfred Laufer - 16.02.2007 Also Schuster liest sicher Zeitung! ....auch Frau Gönner liest die Briefe die Sie bekommt. Habe vor drei Tagen zu dem Thema Umweltzonen Antwort bekommen. Soweit ich weiß, wird das Thema Fahrverbote für Kat.-Fahrzeuge erste Generation im März in Berlin debattiert. Damit keine Missverständnisse aufkommen, meine Meinung zu der ganzen Angelegenheit hat sich nicht geändert. Nach wie vor bin ich der Meinung, dass Oldies und Fahrzeuge die jünger als 30 Jahre sind es aber ersichtlich ist, dass sie Kulturgut werden, einen Sonderstatus erhalten sollten. Auch US- Kat Fahrzeuge sofern sie nicht nachrüstbar sind. RE: Städtetag: Fahrverbote sind rechtswidrig - WBvT61 - 16.02.2007 Zitat:Quote: das wichtigste im leben ist ein bisschen kontinuität gruss WBvT61 |