14.02.2007, 16:56
Übrigens:
Berlin (AP) Bei dem umstrittenen Feinstaub-Fahrverbot hat sich die Bundesregierung für Änderungen offen gezeigt. Ein Sprecher des Umweltministeriums legte den Ländern am Mittwoch entsprechende Anträge im Bundesrat nahe. Zuvor hatte der Deutsche Städtetag vom Bund eine schnelle Änderung der Kennzeichnungsverordnung verlangt. Er monierte, dass auch ältere Autos mit Katalysator aus den Umweltzonen ausgesperrt würden, obwohl sie gar keinen Feinstaub produzierten.
Der Ministeriumssprecher sprach von einer aufgeregten Debatte. Die Verordnung regele nicht, welche Autos die Zonen befahren dürften. Er erinnerte daran, dass das Instrument auf Wunsch der Länder geschaffen worden sei. Wenn es nun im Vollzug Änderungsbedarf gebe, erwarte man Anträge im Bundesrat, die dann geprüft würden.
Berlin (AP) Bei dem umstrittenen Feinstaub-Fahrverbot hat sich die Bundesregierung für Änderungen offen gezeigt. Ein Sprecher des Umweltministeriums legte den Ländern am Mittwoch entsprechende Anträge im Bundesrat nahe. Zuvor hatte der Deutsche Städtetag vom Bund eine schnelle Änderung der Kennzeichnungsverordnung verlangt. Er monierte, dass auch ältere Autos mit Katalysator aus den Umweltzonen ausgesperrt würden, obwohl sie gar keinen Feinstaub produzierten.
Der Ministeriumssprecher sprach von einer aufgeregten Debatte. Die Verordnung regele nicht, welche Autos die Zonen befahren dürften. Er erinnerte daran, dass das Instrument auf Wunsch der Länder geschaffen worden sei. Wenn es nun im Vollzug Änderungsbedarf gebe, erwarte man Anträge im Bundesrat, die dann geprüft würden.
Wohl dem Synodalen, der nichts zu sagen hat und der dennoch schweigt. (Gustav Heinemann)