Klagen gegen Fahrverbot - ADAC unterstützt Mitglieder

[Rolf]

Aus dem Newsletter von MC:

ADAC will Umweltzonen kippen

ADAC-Verbandssprecher Ralf Wittkowski hat am 3. Januar in einem Interview mit dem Wochenmagazin "Stern" die Unterstützung für Mitglieder des Automobilclubs angekündigt, die gerichtlich gegen die Umweltzonen vorgehen.

Wittkowski, in Personalunion auch ADAC-Vertragsanwalt in Berlin, bezeichnet die Umweltzonen als "Augenwischerei", die die Politik kenne, aber unter dem "Deckmantel des Gutmenschentums" nach vorne trage. Der ADAC habe ein Gutachten in Auftrag gegeben, das die Unwirksamkeit der Umweltzonen belege - die Feinstaub-Belastung werde durch die Umweltzonen-Regelung nicht reduziert.

ADAC warb schon in den 1970er-Jahren für die Katalysatortechnik

Wittkowski verweist außerdem darauf, dass sich der ADAC Ende der 1970er Jahre entscheidend an der Einführung der Katalysatortechnik beteiligte und diese umweltfreundliche Technik - gegen die Politik - auch durchgesetzt habe.

Nun gehe es allerdings darum, unwirksame Maßnahmen, die zu Lasten und auf Kosten der Autofahrer gehen, zu verhindern. Laut Wittkowski wird der ADAC allerdings nicht selbst vor Gericht ziehen: "Der ADAC selbst klagt nicht, aber wir unterstützen das Vorgehen unserer Mitglieder, die davon betroffen sind - im Widerspruchsverfahren schon, und wir werden das auch im Klageverfahren unterstützen."

Berlin, Hannover und Köln haben bereits ernst gemacht

In den Umweltzonen dieser Städten sind seit dem 1. Januar 2008 die Fahrzeuge ausgesperrt, die keine Umweltplakette erhalten. Viele weitere Städte wollen im Laufe des Jahres nachziehen und die Fahrverbote in den Umweltzonen durchsetzen.

[Rolf]

ADAC will Verwaltungsgericht anrufen

Im Zusammenhang mit den bestehenden und geplanten Umweltzonen hat ADAC-Generalsyndikus Werner Kaessmann jetzt erhebliche rechtliche Bedenken geäußert: „Eine dauerhafte Aussperrung einzelner Kraftfahrer aus Umweltzonen ist nicht verhältnismäßig und daher nicht hinnehmbar. Der ADAC wird deshalb sowohl in Berlin als auch in Hannover ausgesuchte Fälle prüfen und die Betroffenen auf dem Klageweg unterstützen.“

Nach Auffassung des Clubs werden Bewohner einer Umweltzone quasi enteignet, wenn sie ihr Fahrzeug nicht mehr nutzen können, weil eine Umrüstung auf eine bessere Schadstoffklasse technisch nicht möglich ist und der Kauf eines neueren Autos aus finanziellen Gründen ausscheidet. Anders als vor einigen Jahren beim Sommer-Smog sollen die Fahrverbote im Zusammenhang mit den Umweltzonen zum Schutz vor Feinstaubbelastung unabhängig von einer tatsächlich bestehenden, aktuellen Grenzwertüberschreitung auf Dauer gelten.

Eine Aussperrung einzelner Fahrzeuge ist auch deshalb unverhältnismäßig, weil es dadurch zu keinen oder kaum messbaren Verbesserungen der Feinstaubsituation kommen würde. Dies zeigt ein dem ADAC vorliegendes Gutachten der TU Cottbus. Außerdem werden auch andere Belastungsfaktoren der Umwelt, beispielsweise durch Hausbrand oder den Lufteintrag, nicht gemäß ihrem Verursacheranteil bei den Maßnahmen berücksichtigt.

Ist schon einer von euch bäbberlos von der "Rennleitung" aufgegriffen worden?

[Lutz]

Hier mitten in der Pampa habe ich bisher noch kein Fahrzeug gesehen, das die Plakette hat. Vielleicht bin ich am Wochenende

einer der Ersten . . . in dieser Region

[Eddy]

In Dortmund sind bereits alle Autos voll mit grünen Plaketten. Es scheint mir fast so, als ob die Leute tatsächlich losgerannt wären, um sich die Plaketten zu besorgen...
Morgen geht hier die kleinste Umweltzone der Welt an den Start: Die Brackeler Straße. Ich glaub, ich dreh da erstmal ein paar Runden. Ich würde ja ein Plakette bekommen, aber ich will halt keine...

[chris325iTC2]

Die Plaketten sollen angeblich total vergriffen sein, Christoph der auch noch keine hat. Im Moment streiten sie sich in DO auch noch, wer die Plaketten kontrollieren soll : .

Christoph

[MarkP]

ich fahre die Plaketten in meinen Autos seit ein paar Monaten im Handschuhfach spazieren...

Gruß

Mark

[Rolf]

In der Region Tübingen, Stuttgart, Heilbronn beginnen am 1. März die z.Zt. umfassensten Fahrverbote. Trotzdem fahren nur ca. 10 % aller Autos mit Bäbber herum, erstaunlich viele mit gelb oder rot. Ich habe mir für die Alltagsautos auch noch keine geklebt.

[Eddy]

Im Moment streiten sie sich in DO auch noch, wer die Plaketten kontrollieren soll : .

Christoph

Ja, davon habe ich auch schon gehört. Das Ordnungsamt scheidet ja wohl aus, denn die Jungs und Mädels haben ja nicht das Recht, friedliche Autofahrer einfach so anzuhalten. Und die Rennleitung hat scheinbar keinen Bock...

[Ralf]

Man braucht die Autos ja auch gar nicht anzuhalten, das kann man ja beim Parkknöllchenverteilen nebenbei erledigen.

[Holgi 02 E30]

Man braucht die Autos ja auch gar nicht anzuhalten, das kann man ja beim Parkknöllchenverteilen nebenbei erledigen.

OK, das FAHREN in den Umweltzonen ohne diese albernen Plaketten ist also verboten. Aber das PARKEN...?!?!

Davon steht doch nichts in diesem dämlichen Gesetz, oder?

Was, wenn man einen Wagen ohne Plakette per Trailer in die Umweltzone schafft und dann im Parkverbot ablädt?

Ich freue mich schon auf entsprechende Musterprozesse...

[...christian]

Parken auf öffentlichen Parkplätzen = Teilnehmen am öffentlichen Verkahr = Verboten.

Auf privatem Grundstück Grundstück darfst Du allerdings sehr wohl parken. Ob Du den Motor dabei laufen lassen darfst, weiß ich allerdings nicht.

[Eddy]

Man braucht die Autos ja auch gar nicht anzuhalten, das kann man ja beim Parkknöllchenverteilen nebenbei erledigen.

Auf der Brackeler Straße kann man nur mit einem Messer zwischen den Zähnen parken. 98% aller Autos fahren da einfach durch, weil es, sagen wir mal, eine sehr wichtige Verkehrsader für die Stadt ist. Also müsste man zwangsläufig auch Autos anhalten...

[Ralf]

Man braucht die Autos ja auch gar nicht anzuhalten, das kann man ja beim Parkknöllchenverteilen nebenbei erledigen.

OK, das FAHREN in den Umweltzonen ohne diese albernen Plaketten ist also verboten. Aber das PARKEN...?!?!

Davon steht doch nichts in diesem dämlichen Gesetz, oder?

Was, wenn man einen Wagen ohne Plakette per Trailer in die Umweltzone schafft und dann im Parkverbot ablädt?

Ich freue mich schon auf entsprechende Musterprozesse...

Der Gesetzgeber war klug und hat das eindeutig geregelt: Mit einem unplakettierten Fahrzeug ist die Teilnehme am Straßenverkehr verboten. Ob es ruhender oder fließender Verkehr ist, ist egal. Du darfst einen unplakettierten Wagen auch nicht mit ausgeschaltetem Motor durch die Zone schieben oder einen Esel davor spannen. Oden den Hornochsen, der sich so etwas ausgedacht hat.

[Holgi 02 E30]

Der Hornochse wäre eh nur dafür geeignet, die Karre in den Dreck zu fahren, und keineswegs dafür, sie wieder heraus- oder sonstwohin zu ziehen...

[Blacky]

Und wie schauts aus, wenn man ein Fahrzeug ohne Motor schiebt, oder zieht? Kein Motor = kein Schadstoffausstoß.


MfG
Blacky, der sich keine Plakette kaufen wird, weil er nie in Innenstädte fährt

[Rolf]

Bei uns in BaWü sind leider ganze Kreise oder Teile vom Fahrverbot betroffen.

[Anonymer User]

Wenn ein alter Stinker , vielleicht ein 324d, dann Jahre abgemeldet in einer privaten Garage steht und dann vielleicht irgendwann von einem
halbkriminellen Stinkerliebhaber aufs Land gekauft wird.... soll der sich dann in saubere Luft auflösen wenn man ihn nicht aus der Feinstaubverbotszone ziehen darf ? Hornochsen...

[Ronny12619]

Bei uns hier in Bärstadt Gibts kaum noch Autos ohne Plakette. Ziel erreicht. Ich musste mir auch eine anbappen, wenn ich auf den Firmenparkplatz will, muss ich ca. 100m in die "Zone" fahren.

Einen Vorteil hat es allerdings: Unser Nachbar, der Jungspund, mit seinem verbastelten Bora Diesel kam sich immer vor wie Graf Koks mit seinem Eimer. Jetzt ist er der einzige bei uns in der Straße, der eine rote Plakette spazieren fährt.

[Holgi 02 E30]

Was mancher nicht alles auf sich nimmt, nur um sich von der breiten Masse abzuheben...

[Ralf]

Wenn ein alter Stinker , vielleicht ein 324d, dann Jahre abgemeldet in einer privaten Garage steht und dann vielleicht irgendwann von einem
halbkriminellen Stinkerliebhaber aufs Land gekauft wird.... soll der sich dann in saubere Luft auflösen wenn man ihn nicht aus der Feinstaubverbotszone ziehen darf ?

Dafür gibt es drei Möglichkeiten: Abschleppwagen, denn dann ist der "Stinker" lediglich Fracht, ein rotes 06er-Kennzeichen und 04er-Kurzzeitkennzeichen. Fahrzeuge mit 04er und 06er-Kennzeichen sind in den meisten Zonen vom Fahrverbot ausgenommen.